Merz: Habe als Kanzler keinen Strafantrag gestellt
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Seit er Kanzler ist, geht Friedrich Merz nach eigener Aussage nicht mehr juristisch gegen Beleidigungen vor. «Das habe ich mal eine Zeit lang gemacht, das habe ich aufgehört, das mache ich nicht mehr.» Merz sieht harscheren Ton durch soziale Medien In vielen Fällen verfolgten Staatsanwaltschaften Äußerungen gegen Politiker von Amts wegen, also ohne dass eine Anzeige gestellt wurde, sagte Merz. Ich bin anderer Meinung, aber deswegen ist es noch kein Straftatbestand.» Allerdings habe sich der Ton verschärft, bedauerte Merz.
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Artikel (6)
- MuensterlandzeitungRegional21.06.2026
Verfasst von: dpa Seit er Kanzler ist, geht Friedrich Merz nach eigener Aussage nicht mehr juristisch gegen Beleidigungen vor. „Das habe ich mal eine Zeit lang gemacht, das habe ich aufgehört, das mache ich nicht mehr.“ Merz sieht harscheren Ton durch soziale Medien In vielen Fällen verfolgten Staatsanwaltschaften Äußerungen gegen Politiker von Amts wegen, also ohne dass eine Anzeige gestellt wurde, sagte Merz. Ich bin anderer Meinung, aber deswegen ist es noch kein Straftatbestand.“ Allerdings habe sich der Ton verschärft, bedauerte Merz.
- HandelsblattJournalismus21.06.2026
- STZ onlineJournalismus21.06.2026
- ZEIT ONLINEJournalismus21.06.2026
- Radio PlassenburgMedien21.06.2026
Seit er Kanzler ist, geht Friedrich Merz nach eigener Aussage nicht mehr juristisch gegen Beleidigungen vor. «Das habe ich mal eine Zeit lang gemacht, das habe ich aufgehört, das mache ich nicht mehr.» Merz sieht harscheren Ton durch soziale Medien In vielen Fällen verfolgten Staatsanwaltschaften Äußerungen gegen Politiker von Amts wegen, also ohne dass eine Anzeige gestellt wurde, sagte Merz. Ich bin anderer Meinung, aber deswegen ist es noch kein Straftatbestand.» Allerdings habe sich der Ton verschärft, bedauerte Merz.
- STERN · die neusten Meldungen zum Thema PolitikJournalismus21.06.2026
Wie reagiert Friedrich Merz auf Beleidigungen im Netz? „Das habe ich mal eine Zeit lang gemacht, das habe ich aufgehört, das mache ich nicht mehr.“ Merz sieht harscheren Ton durch soziale Medien In vielen Fällen verfolgten Staatsanwaltschaften Äußerungen gegen Politiker von Amts wegen, also ohne dass eine Anzeige gestellt wurde, sagte Merz. Ich bin anderer Meinung, aber deswegen ist es noch kein Straftatbestand.“ Allerdings habe sich der Ton verschärft, bedauerte Merz.