Nachrichtendienste: Opposition und Datenschutzbeauftragte kritisieren Geheimdienstreform
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Aus den Nachrichtendiensten in Deutschland sollen echte Geheimdienste werden. Das Vorhaben der Bundesregierung kommt in einer Zeit, in der sich die Bedrohungslage zuspitzt. Aber was bedeutet der Schritt eigentlich? Cyberattacken, Sabotage, Desinformation – darauf sollen BND und Verfassungsschutz besser reagieren können, auch mit Gegenangriffen. Kritiker warnen vor einer Vermischung mit Polizeiaufgaben und mangelnder Kontrolle. Das Kabinett hat die Reform der Nachrichtendienste beschlossen. Sie sollen künftig aktiv gegen Angreifer vorgehen dürfen. Die Opposition befürchtet fehlende rechtsstaatliche Kontrolle und sieht einen historischen Tabubruch.
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Beitragende Quellen
Artikel (5)
- ZEIT ONLINE · InternationalJournalismus12.08.2026
- Süddeutsche ZeitungJournalismus12.08.2026
Cyberattacken, Sabotage, Desinformation – darauf sollen BND und Verfassungsschutz besser reagieren können, auch mit Gegenangriffen. Kritiker warnen vor einer Vermischung mit Polizeiaufgaben und mangelnder Kontrolle.
- Tagesschau · InnenpolitikJournalismus12.08.2026
Das Kabinett hat die Reform der Nachrichtendienste beschlossen. Sie sollen künftig aktiv gegen Angreifer vorgehen dürfen. Die Opposition befürchtet fehlende rechtsstaatliche Kontrolle und sieht einen historischen Tabubruch.[ mehr ]
- N-TVJournalismus12.08.2026
Aus den Nachrichtendiensten in Deutschland sollen echte Geheimdienste werden. Das Vorhaben der Bundesregierung kommt in einer Zeit, in der sich die Bedrohungslage zuspitzt. Aber was bedeutet der Schritt eigentlich?
- FOCUS OnlineJournalismus12.08.2026