PKK-Gesetz in der Türkei: Historischer Schritt, offene Fragen

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In den 1990er Jahren flüchtete er nach Deutschland, weil ihm in der Türkei die Todesstrafe drohte, jetzt sollte er abgeschoben werden. Ein ehemaliger hoher PKK-Funktionär klagt gegen seine Abschiebung und bekommt recht. Die Richter finden so klare Worte, dass die Behörde noch im Gerichtssaal ihre Entscheidung widerruft. Ein neues Gesetz lässt Mitglieder der verbotenen PKK in der Türkei auf Straferlass hoffen, ein historischer Schritt im Friedensprozess. Präsident Erdoğan dürfte damit die Kurden auf seine Seite ziehen wollen. Das Gesetz zur Entwaffnung der PKK und teilweisen Amnestie Inhaftierter ist ein historischer Schritt. Doch zentrale kurdische Forderungen erfüllt es nicht. Und Präsident Erdoğan geht es dabei wohl um andere Ziele.

Erstmalig 10.08.2026Zuletzt vor 10 Tagen

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