Geheimdienst-Reform: Mehr Macht für BND und Verfassungsschutz, mehr Aufsicht

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Aus den Nachrichtendiensten in Deutschland sollen echte Geheimdienste werden. Das Vorhaben der Bundesregierung kommt in einer Zeit, in der sich die Bedrohungslage zuspitzt. Aber was bedeutet der Schritt eigentlich? Eine umfassende Reform, die das Bundeskabinett beschlossen hat, sieht für die deutschen Nachrichtendienste zudem erstmals die Möglichkeit vor, in klar begrenzten Fällen selbst operativ einzugreifen. Mitarbeiter des für Spionageabwehr und Aufklärung im Inland zuständigen Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) könnten in eine Wohnung eindringen, um Sprengstoff-Komponenten gegen harmloses Pulver auszutauschen. Unabhängige Kontrolle wird neu organisiert Flankiert wird die Ausweitung der Befugnisse durch eine Intensivierung der Kontrolle der Arbeit der Nachrichtendienste. Mitarbeite

Erstmalig 11.08.2026Zuletzt vor 4 Tagen

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Artikel (7)

Geheimdienstreform: BND und Verfassungsschutz dürfen jetzt zurückschlagen
FRJournalismus18.08.2026
Das Bundeskabinett hat eine Reform beschlossen, die dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erstmals erlaubt, aktiv in laufende Cyberangriffe oder Desinformationskampagnen einzugreifen.
Geheimdienst-Reform: Mehr Macht für BND und Verfassungsschutz, mehr Aufsicht
DER SPIEGEL · PolitikJournalismus12.08.2026
Reform Nachrichtendienstrecht: BSI wird Schwachstellen künftig an Geheimdienste weitergeben
Rss.golemJournalismus12.08.2026
BND und Verfassungsschutz: Die eigentliche Arbeit der Geheimdienste beginnt jetzt
RP ONLINE · der PolitikJournalismus12.08.2026
Das Kabinett gibt grünes Licht für die größte Reform der deutschen Nachrichtendienste aller Zeiten. In der aktuellen Bedrohungslage ist das Vorhaben ein richtiger Schritt. Ob die neuen Befugnisse auch klug genutzt werden, entscheidet sich erst noch.
Hybride Bedrohungslage: Bundesregierung rüstet BND und Verfassungsschutz auf
RP ONLINE · der PolitikJournalismus12.08.2026
BND: Geheimdienst soll Spione künftig aktiv verfolgen und bekämpfen dürfen
SpiegelJournalismus12.08.2026
Die deutschen Geheimdienste sollen besser für die hybride Bedrohung aus Moskau gewappnet sein. Der Bundesnachrichtendienst und der Verfassungsschutz erhalten daher künftig Interventionsbefugnisse. Was sich dadurch ändert.
Bundesregierung rüstet BND und Verfassungsschutz auf
Radio PlassenburgMedien12.08.2026
Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst (BND) sollen angesichts der wachsenden hybriden Bedrohung Deutschlands deutlich mehr Befugnisse erhalten. Erleichterter Zugriff auf Daten und Kommunikation Kernstück der Reform sind jedoch zusätzliche Befugnisse im digitalen Raum, die BND und BfV vom kommenden Jahr an haben sollen, falls der Bundestag diesen Teil des Gesetzentwurfs billigt. Gleichzeitig betonen sie jedoch, dass BND und BfV durch die Reform in rechtlicher Hinsicht lediglich in Teilbereichen das Niveau anderer europäischer Dienste erreichen.